02 March 2004

Sri Lanka nimmt Aufbauhilfe gerne an

parlamentarier: Reisebericht
Schweiz spielt wichtige Rolle im Bereich der Menschenrechte.

bern - Beim Friedensprozess auf Sri Lanka - vor allem in den Bereichen Menschenrechte und Föderalismus - kommt der Schweiz eine wichtige Rolle zu. Dies ist das Fazit einer parlamentarischen Delegation, die nach einer neuntägigen Reise in die Schweiz zurückkehrte.

Die Delegationsmitglieder zeigten sich erfreut über die positive Entwicklung, die sich nach dem im Februar 2002 vereinbarten Waffenstillstand zwischen den tamilischen LTTE (Liberation Tiger of Tamil Eelam) und der Regierung angebahnt habe.
Sie bringe vor allem für die Zivilbevölkerung Erleichterung, sagte Delegationsmitglied und Nationalrätin Cécile Bühlmann (GPS/LU) an der Medienkonferenz vom Montag in Bern.
Positiv werteten die Delegationsmitglieder auch die Treffen mit Vertretern der Konfliktparteien und NGO; negativ aufgefallen ist ihnen dagegen die Verarmung der Bevölkerung, die schlechten hygienischen und sanitären Verhältnisse sowie der hohe Anteil an Analphabetismus.

Sehr geschätzte Hilfe
Die Aufbauhilfe aus der Schweiz würde sehr geschätzt. Vor allem hinsichtlich Föderalismus und friedlicher Co-Existenz verschiedener Volksgruppen könne die Schweiz den Friedensprozess in Sri Lanka unterstützen, sagte Dick Marty (FDP/TI).

Nachdem eine Staatskrise zur Blockierung der Verhandlungen zwischen der Regierung und der LTTE geführt hatte, sei die Hilfe aus der Schweiz umso notwendiger, sagte Marty. Voraussichtlich am 2. April sollen in Sri Lanka Wahlen stattfinden, welche entscheidend sein können für die Zukunft des Friedensprozesses.

Neue Flüchtlingswelle möglich
Es sei jedoch nicht auszuschliessen, dass ein Wiederaufflammen des Krieges eine neue Flüchtlingswelle zur Folge hätte, sagte Bühlmann. Bereits heute leben in der Schweiz fast 40 000 Tamilen. Der grosse Teil dieser Gruppe habe aber keinen Flüchtlingsstatus mehr, sondern sei eingebürgert oder verfüge über eineAufenthalts- und eine Arbeitsbewilligung. Im Jahr 2003 investierte Bern in den Wiederaufbau des kriegsversehrten Landes acht Millionen Franken. Die internationale Gemeinschaft koppelte die versprochene Wiederaufbauhilfe im Umfang von 4,5 Milliarden US-Dollar an messbare Fortschritte im Friedensprozess.

Die Delegation setzte sich zusammen aus zwei Nationalräten und sechs Nationalrätinnen sowie Ständerat Dick F. Marty. Organisiert hatten die Reise die Fachstellen für Migration (OeME), die reformierte Kirche Bern/Jura/Solothurn und die Entwicklungsorganisationen Caritas Schweiz, Helvetas und Swisscontact. Betreut wurden sie vom Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und der Schweizer Botschaft in Sri Lanka.
(sda)

Quelle - http://www.shn.ch/pages/artikel.cfm?id=103985
Dienstag 2. März 2004